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Mietrechtsänderung ist am 1.1.2019 in Kraft getreten

In seiner letzten Sitzung des Jahres, die am 14.12.2018 stattgefunden hat, hat der Bundesrat den Gesetzentwurf zur Mietrechtsänderung gebilligt.

Das "Gesetz zur Ergänzung der Regelungen über die zulässige Miethöhe bei Mietbeginn und zur Anpassung der Regelungen über die Modernisierung der Mietsache (Mietrechtsanpassungsgesetz – MietAnpG)" vom 18.12.2018 (BGBl I S. 2648) stärkt die Rechte der Mieter.

 

Rauchmelderpflicht in Bayern

Eingeführt wurde die Rauchmelderpflicht in Bayern am 25. September 2012, mit Wirkung zum 01. Januar 2013.

Wohnungen, die ab dem 1. Januar 2013 errichtet werden, müssen mit Rauchmeldern entsprechend der gesetzlichen Vorgaben ausgestattet sein.

Für bestehende Wohnungen gilt eine Übergangsfrist zur Nachrüstung mt Rauchmeldern bis zum 31.12. 2017.

Wie viele Rauchmelder müssen in einer Wohnung installiert werden?

Vorgeschrieben ist laut Gesetz mindestens 1 Rauchmelder in jedem Kinderzimmer, in jedem Schlafzimmer und in jedem Flur, der eine Verbindunng zu Aufenthaltsräumen hat.



Wer ist für Einbau und Wartung der Rauchmelder zuständig?

  • Zuständig für den Einbau der Rauchmelder sind die Eigentümer der Wohnungen. (Eigentümer sind in der Regel die Vermieter)
  • Der Besitzer der Wohnung (in der Regel die Mieter) ist für die Sicherstellung der Betriebsbereitschaft der Rauchmelder zuständig, es sei denn, der Eigentümer (Vermieter) übernimmt die Wartung selbst. Für diesen Fall kann er die anfallenden Kosten im Rahmen der jährlichen Nebenkostenabrechnung auf den Mieter umlegen.

Alarmierungsmodul für Personen mit eingeschränktem oder nicht vorhandenem Hörvermögen.


Das Alarmierungsmodul besteht aus einer Steuerkonsole mit eingebautem Funkempfänger. Dieser empfängt und verarbeitet die Alarmsignale funkvernetzter Warnmelder des Herstellers Ei Electronics.

Die Alarmierung erfolgt optisch mittels integriertem Stroboskopblitzlicht (1,5 Hz), roter LED sowie taktil mittels einer Vibrationsplatte, die vor dem Einschlafen z.B. unter das Kopfkissen gelegt wird.

Zwei zusätzliche Ausgänge ermöglichen den Anschluss weiterer Blitzleuchten und/oder Vibrationsplatten.

Der integrierte Eingangskontakt bietet Möglichkeiten zum Anschluss weiterer Signalanlagen (Wecker, Türklingel etc.). Über den Eingangskontakt eingehende Meldungen aktivieren nicht das Stroboskoplicht, um eine eindeutige Unterscheidung zwischen Alarm und anderen Meldungen zu gewährleisten.

Ein integrierter Testknopf ermöglicht jederzeit den Test des Stroboskoplichtes und der Vibrationsplatte.

Die Stromversorgung erfolgt über ein 230V AC/12VDC Netzgerät. Zusätzlich ist eine sich automatisch (wieder) aufladende Notstrombatterie integriert.